Initiative NO B23 NEU
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NICHT Sieg sollte der Sinn der Diskussion sein,
sondern Gewinn!
Joseph Joubert

Mitbestimmungs-Rechte der Bürger/Innen von Oberau

Öffentlichkeitsbeteiligung neuer Bundesverkehrswegeplan

  • Der erste Referentenentwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030 ist veröffentlicht.
     
  • Details finden Sie unter dem Button: "Aktuelles".
     
  • Die vom BMVI angekündigte "Öffentlichkeitsbeteiligung" hat begonnen, bis Anfang Mai kann jeder Bürger seine Bedenken / Einwendungen gegen geplante Vorhaben äußern.
     
  • Eine genaue Beschreibung der Vorgehensweise, die uns freundlicherweise vom BUND zur Verfügung gestellt wurde, finden sie hier:

Die Initiative NO B23 NEU hat auf Anfrage von mehreren Mitgliedern des Bundesverkehrsausschusses Antworten bekommen mit wichtigen Hinweisen für die Vorgehensweise beim Verfahren der Öffentlichkeitsbeteiligung.
Wir veröffentlichen hier exemplarisch ein Schreiben von Frau Dr. Valerie Wilms, MdB, zuständige Abgeordnete der grünen Bundestagsfraktion für die Bundesverkehrs-wegeplanung:

Grundsätzlich gilt:
 

Wenn die Gemeinde diese Straße/Verlegung nicht will, dann wird diese nicht gebaut.*
 

* Quelle: Information am  22.06.2015 SBA WM, 20.01.2016 tel. Auskunft BMVI

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